Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 18.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 08.07.2024 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um die Energiewende umzusetzen, können und müssen wir sie selbst gestalten.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.01.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass für freiwillig angemeldete Elektro-Leichtfahrzeuge die THG-Quote beantragt werden kann, ist aktuell nur mangels eines eindeutigen gesetzlichen Ausschlusses möglich.

Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 07.09.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landesregierung hat dieses Jahr über den neu aufgelegten Krisenbewältigungsfonds zusätzliche 1,5 Mio. Euro für Tierheime zur Verfügung gestellt.

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 22.08.2023 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In diesem Kontext hat die Landesregierung seit Anfang diesen Jahres über den neu aufgelegten Krisenbewältigungsfonds zusätzliche 1,5 Mio. Euro – allen voran zur Bewältigung der gestiegenen Energiekosten – für Tierheime zur Verfügung gestellt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 04.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bund hat verfassungsrechtlich keine Zuständigkeit für die Finanzierung von Tierheimen. Wo es dem Bund möglich ist, können zur Abmilderung der finanziellen Belastung der Tierheime aufgrund von Krisen, wie beispielsweise der Coronakrise, Mittel durch den Bund an Tierheime ausgezahlt werden.