Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 22.05.2019 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Sie sprechen ein Problem an, mit dem Sie angesichts der zunehmenden Anzahl von Radfahrer*innen in Bremen nicht alleine sind. Gemäß Paragraph 6 der Garagenverordnung war (!) der Einstellplatz bisher ausschließlich Kraftfahrzeugen vorbehalten. (...)

Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in Stuttgart
Antwort 22.05.2019 von Anna Deparnay-Grunenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich begrüße, dass in vielen Städten endlich etwas in der Umsetzung einer

nachhaltigen Mobilität in Bewegung kommt! Vielmehr könnten wir bewirken,

wenn wir vernetzt und europäisch denken. Die Erderwärmung kann ohne

Portrait von Christine Schnittker
Antwort 14.05.2019 von Christine Schnittker CDU

(...) Als Hilfe für Alleinerziehende sehe ich besonders die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Alleinerziehende in Beruf, Studium und Ausbildung im Vordergrund. Hier geht es dabei beispielsweise darum, die Anzahl der teilzeitfähigen Ausbildungs -und Arbeitsplätze zu erhöhen, bevorzugte Berücksichtigung bei der Zuweisung von Kita - und Ganzstagsschulplätzen sofern notwendig und die Kitabetreuungszeiten zu flexibilisieren. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 10.05.2019 von Johannes Kahrs SPD

(...) Das solche Unternehmen wie Uber nun versuchen, durch ihre Lobbyarbeit alles für sich rauszuschlagen (Stichwort: Abschaffung Rückkehrpflicht etc.) und Herr Scheuer dem willfährig folgt, (...)