Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Leander W. • 15.11.2023
Ihre Forderungen an den VMS Sanktionen gegen die MRB einzuleiten
Portrait von Detlef Müller
Antwort 20.11.2023 von Detlef Müller SPD

Inwiefern hier seitens des VMS in der Vergangenheit Strafzahlungen und Pönalen gemäß des geschlossenen Verkehrsleistungsverträge erhoben wurden und in welcher Höhe dies geschah, ist beim VMS zu erfragen.

Frage von Peter S. • 31.10.2023
Werden Sie vom Senat bezgl. des geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnels die bislang verweigerte Einsicht in seine Korrespondenz mit Bundesregierung und Deutscher Bahn verlangen?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 20.02.2024 von Anke Frieling CDU

Bisher haben wir nicht geplant, Einsicht in die Korrespondenz des Senats mit der Bundesregierung und der Deutschen Bahn zu verlangen.

Frage von Peter S. • 31.10.2023
Werden Sie vom Senat bezgl. des geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnels die bislang verweigerte Einsicht in seine Korrespondenz mit Bundesregierung und Deutscher Bahn verlangen?
Portrait von Adrian Hector
Antwort 16.11.2023 von Adrian Hector BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist natürlich wünschenswert, größtmögliche Transparenz zu gewährleisten, und die Sicherung der Informationsfreiheit hat für mich einen hohen Stellenwert.

Frage von Peter S. • 31.10.2023
Werden Sie vom Senat bezgl. des geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnels die bislang verweigerte Einsicht in seine Korrespondenz mit Bundesregierung und Deutscher Bahn verlangen?
Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort ausstehend von Richard Seelmäcker CDU
Frage von Peter S. • 31.10.2023
Werden Sie vom Senat bezgl. des geplanten Verbindungsbahnentlastungstunnels die bislang verweigerte Einsicht in seine Korrespondenz mit Bundesregierung und Deutscher Bahn verlangen?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 06.11.2023 von Stephan Jersch Die Linke

Wir werden mit einer Anfrage nachhaken, da der Senator nicht informiert war.

Frage von Ines S. • 31.10.2023
Was ist das Ziel eines für alle Seiten aufwendigen Dialogforum für das Jahr 2024, wenn die Generalsanierungs-Planungen erst 2029 abgeschlossen werden und deren Effekte nicht evaluiert sind.
Portrait von Michael Kruse
Antwort 07.11.2023 von Michael Kruse FDP

Infrastrukturplanung muss immer bedarfsorientiert und bürgernah stattfinden. Trotzdem machen wir Freie Demokraten Tempo beim Ausbau.