Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Siegfried H. • 20.02.2007
Frage an Holger Ortel von Siegfried H. bezüglich Verkehr
Portrait von Holger Ortel
Antwort 27.02.2007 von Holger Ortel SPD

(...) Leider ist es nicht immer so einfach, "für das Volk" zu stimmen. (...) Politik besteht aus der Kunst, hier den besten Kompromiss zwischen allen Beteiligten zu finden. (...)

Portrait von Jörg van Essen
Antwort 21.02.2007 von Jörg van Essen FDP

(...) Die von Ihnen aufgeworfene Frage wird häufig auch im Zusammenhang mit den sog. Feindstaatenklauseln (Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen) gestellt. Die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sind danach auch ohne eine Ermächtigung des Sicherheitsrats zu Zwangsmaßnahmen gegen ihre damaligen Feinde – insbesondere gegen Deutschland, Japan und Italien – berechtigt, um die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staats zu verhindern. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.02.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Vielleicht haben wir tatsächlich bisher zu wenig Gedanken verwendet wie wir mit gefallenen Soldaten umgehen. Ich verspreche das mit einigen entscheidenden Kollegen und mit Peter Struck zu erörtern. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 28.02.2007 von Andrea Nahles SPD

Da ich mehrfach Fragen zum Thema Familienpolitik bekommen habe, möchte ich Sie auf meine Antworten an Herrn Hauswirth und Frau Pfeffer verweisen, in denen ich mich ausführlich geäußert habe.

Andrea Nahles