Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 28.02.2007 von Thomas Silberhorn CSU

(...) die Auswahl von EDV-Systemen und Software für Schulen und Hochschulen treffen die jeweiligen Sachaufwandsträger der Schulen bzw. (...) Nach meiner Kenntnis kommen dabei durchaus auch open source-Produkte zum Einsatz. (...)

Portrait von Dietrich Rusche
Antwort 03.03.2007 von Dietrich Rusche CDU

(...) bei Ihren Fragen nach bestimmten Faktoren in den Stadtteilen Altona und Harburg könnten Ihnen mit Sichheit am besten die zuständigen Bezirksamtsleiter weiterhelfen. Das sind für Altona Herr Hinnerk Fock (Tel 42811-1501) und für Harburg Herr Torsten Meinberg (Tel. (...)

Portrait von Willfried Maier
Antwort 01.03.2007 von Willfried Maier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir haben überlegt, dass die Universität einen wichtigen Beitrag leisten könnte zum Verständnis zwischen verschiedenen Konfessionen und Religionen. Wir haben dazu den Vorschlag einer Akademie der Weltreligionen unterbreitet, an dem sich der bestehende theologische Fachbereich natürlich beteiligen müsste. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 28.02.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) tatsächlich ist es mit Blick auf verfestigte Beziehungen aber so, und zwar auch schon nach geltender Rechtslage. Die Vorschrift soll allerdings insoweit verschärft werden, als dass das Merkmal "weil der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt" als Ausschlussgrund in §1579 Ziffer 2 BGB wörtlich aufgenommen werden soll. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 05.03.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) das im Referentenentwurf zum Unternehmensteuerreformgesetz 2008 vorgesehene Verfahren zur Einbeziehung der Kirchensteuer ist in enger Abstimmung mit den Kirchen und den Kreditinstituten entwickelt worden. (...) Ob tatsächlich datenschutzrechtliche Probleme bei der automatischen Einziehung der Kirchensteuer ab 2011 bestehen, wird das nun vor liegende Gesetzgebungsverfahren zeigen, in dem die Abgeltungssteuer einen breiten Beratungsraum einnehmen wird. (...)