Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Uwe Barth
Antwort 12.06.2007 von Uwe Barth FDP

(...) Ich halte es grundsätzlich für richtig, dass sich alle Abgeordneten überprüfen lassen, die vom Lebensalter her für Verstrickungen mit der Stasi in Frage kommen. Auch die FDP-Bundestagsfraktion sperrt sich nicht gegen eine Untersuchung von Bundestagsabgeordneten. Da es bis heute hierfür keine parlamentarische Mehrheit gibt, hat sich der überwiegende Teil der FDP-Bundestagsfraktion in dieser wie auch schon in der vergangenen Wahlperiode auf mögliche Stasiverstrickungen überprüfen lassen. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort 22.02.2007 von Fritz Rudolf Körper SPD

(...) Wer wie Sie den Kontakt zur Politik sucht, ist bestimmt niemand, der hohle Phrasen erwartet oder gar den guten Willen zur Tat vermisst. (...)

Portrait von Bruno Claußen
Antwort 26.02.2007 von Bruno Claußen CDU

(...) wie ich bereits in meiner letzten Antwort erläuterte, ergeben sich die Begrenzungen aus der aktuellen EU-Gesetzgebung und aus dem Baseler Abkommen. Hamburg ist nicht Empfängerland und kann daher den Transport rechtlich nicht verhindern. (...)

Frage von Hans D. • 22.02.2007
Frage an Dirk Niebel von Hans D. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 24.07.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Daß die teils gemeinsame Trassenführung von OEG und B3 keine optimale Lösung ist, ist richtig. Andererseits verhindert und vermindert die OEG durch ihre Personentransportleistung den Schadstoffausstoß beträchtlich, weil sie viele Pendler nach und aus Heidelberg bringt. Diese müßten sonst mit dem Auto fahren. (...)