Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Lassen Sie mich schließlich noch unsere Haltung zu den geplanten Kohlekraftwerken erläutern. Sie haben Recht - die bisher bekannten Neubaupläne für Kohlekraftwerke sind mit den langfristigen Klimazielen unvereinbar. Wir wollen daher ein Kohlemoratorium bis geklärt ist, ob die Technologie der CO2-Abscheidung und Endlagerung ökologisch sicher und wirtschaftlich zur Verfügung stehen kann. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochene "Plaketten-Verordnung" soll noch vor in Kraft treten der ersten Umweltzone novelliert werden. (...) eine grüne Plakette für ältere Benziner-Kfz mit G-Kat vor, womit sie dann in Umweltzonen fahren könnten. (...)

(...) Februar 2005 in Kraft getretenen "Framework Convention on Tobacco Control" der WHO. Darin verpflichten sich die Vertragspartner unter anderem, Tabakwerbung zu verbieten bzw. Beschränkungen zu unterwerfen. (...)

(...) Auf einen Professor kommen im Durchschnitt 60 Studierende, während es in den USA 10 sind. Um international wettbewerbsfähig zu sein, brauchen deutsche Hochschulen mehr Geld. Da dieses Geld nicht allein von staatlicher Seite aufgebracht werden kann, muss der Anteil privater Hochschulfinanzierung gesteigert werden. (...)

(...) Wir haben inzwischen gemeinsam mit der SPD in der Bürgerschaft einen Antrag auf Gesetzesänderung eingebracht ( http://www.gal-fraktion.de/cms/default/rubrik/2/2598.drucksachen.htm ). Unser Ziel war natürlich, dass die Integrationsschulen mit der bewährten Praxis der einheitlichen Leistungsbewertung mit Berichtszeugnissen weitermachen können. Leider hat die CDU dies am 27. (...)