Antwort 25.07.2008 von Bernd Siebert CDU
(...) Ich teile diese Auffassung. Eine Kopplung der Diäten an die Einkommensentwicklung im öffentlichen Dienst ist daher vernünftig und folgerichtig. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Gerd Höfer SPD
Antwort 14.01.2008 von Ottmar Schreiner SPD
(...) Ich vertrete seit längerem grundsätzlich die Auffassung, dass ein vernünftiger Interessenausgleich zwischen Bergbau und der von Schäden betroffenen Bevölkerung nötig und möglich ist. Das Bergamt hat angeordnet, den Abbau in der Primsmulde Süd zeitlich auf eine Streb zu beschränken. (...)
Antwort 17.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich bin selber Verfassungsrechtler. Hätte ich Zweifel an dem Gesetz, würde ich es nicht befürworten. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die Sie zitieren, finde ich im Übrigen sehr überzeugend. (...)
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Antwort 13.02.2008 von Ursula Heinen-Esser CDU
Sehr geehrter Herr Klose,
leider hat uns Ihre Anfrage vom 12. November 2007 erst heute beim Blick
auf diese Siete erreicht. Ich bitte Sie herzlich, mit uns, dem Berliner
Büro von Frau Heinen, direkt Kontakt aufzunehmen.