Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Kritik an der Elbphilharmonie teile ich nicht. Eine Metropole wie Hamburg braucht Projekte wie die Elbphilharmonie um ihre Attraktivität für Bürger und Touristen zu erhalten und auszubauen. (...)

Sehr geehrter Herr Roth,

hinsichtlich des von Ihnen beschriebenen Vorgangs ist meines Erachtens die Stadtverwaltung der richtige Ansprechpartner. Von daher war Ihr Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Troisdorf der richtige Weg.

(...) von einer verfestigten Lebenspartnerschaft soll man dann ausgehen können, wenn die Partner in einer Beziehung leben, die sich in dem Maße verfestigt hat, dass sie als ein eheähnliches Zusammenleben anzusehen ist und quasi an die Stelle einer Ehe getreten ist. Als Mindestdauer einer solchen Beziehung wird ein Zeitraum von ca. (...)

(...) Das Bundesministerium der Verteidigung hat mir in der Zwischenzeit mitgeteilt, dass sich Anfang Februar insgesamt 7.843 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz befanden. Davon sind allein rund 3 000 Soldaten im Norden Afghanistans stationiert. (...)

(...) Deshalb darf Gesundheit und Pflege nicht den Marktkräften überlassen werden. Die SPD will deshalb für beide Bereiche das Solidarprinzip weiter stärken und eine Bürgerversicherung einführen. Das heißt, die Stärkeren tragen die Lasten der Schwächeren mit. (...)