Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 15.03.2007 von Carola Reimann SPD

(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass sowohl die Anwohner als auch das Naherholungsgebiet um den Südsee umfassend und wirksam vor Lärmbelastungen geschützt werden müssen. Über Ihr Schreiben, aber auch schon über die Medien sowie über die Aktionen der Lärmschutzinitiative für Melverode, Stöckheim und den Südsee bin ich auf die Problematik aufmerksam geworden. (...)

Frage von Hartmut K. • 09.03.2007
Frage an Miriam Gruß von Hartmut K. bezüglich Recht
Portrait von Miriam Gruß
Antwort 12.03.2007 von Miriam Gruß FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Beim Thema Wehrpflicht vertritt die FDP eine klare Position und ich freue mich, dass sie diese teilen. Eine genaue Prognose, wann genau die Wehrpflicht abgeschafft wird, möchte ich nicht abgeben. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 23.03.2007 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Ich verkenne keineswegs, dass die Reformen das individuelle Gefühl sozialer Sicherheit vieler Menschen in unserem Land beeinträchtigt haben und für viele Bürger auch mit Leistungseinschränkungen verbunden waren und sind. Allerdings möchte ich klar stellen, dass die Reformschritte angesichts der Entwicklungen am Arbeitsmarkt wie auch der öffentlichen Finanzen zwingend notwendig waren. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 20.03.2007 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Wir sehen den Handlungsbedarf, damit die Folgewirkungen von Hartz IV die Solidargemeinschaft, also die einzahlenden Bürgerinnen und Bürger, nicht länger in dieser Form belasten. Wir müssen die Kosten begrenzen, Zuständigkeiten klären und effizienter gestalten und die Eingliederung in den Arbeitsmarkt leistungsgerecht ausrichten (durch beispielsweise ein Kombi-Lohn-Modell). (...)