Frage an Angelika Krüger-Leißner von Dieter M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Abgeordnete!
Insbesondere seit 2006/2007 werden wir als Rentner permanent mit Kostenerhöhungen (KV; MWSt.; Energie und Benzinpreise;Lebensmittel,Gebühren,usw.) bombardiert.Da seit 2003 fast keine Rentenerhöhung erfolgte,Sparerfreibeträge dagegen reduziert wurden, haben wir keinerlei Kompensationsmöglichkeiten. Was wird dazu in den Fachausschüssen beraten? Was ist Ihr aktiver Beitrag zur Lösung dieses Problems?
Sehr geehrter Herr Maßnick,
vielen Dank für Ihre Frage.
Zunächst einmal: Von den Kostenerhöhungen, von denen Sie sprechen, sind alle BürgerInnen in Deutschland betroffen. Auf der anderen Seite wirken sie sich bei bestimmten Gruppen wie z.B. Geringverdienern, ALG-II-Empfängern, Studenten, Alleinerziehenden, Arbeitssuchende und eben auch Rentnern proportional mehr aus als bei anderen. Da haben Sie Recht.
Eine Forderung dies zu verändern, insbesondere für Rentner, kann ich ihrer Frage entnehmen.
Auf den ersten Blick scheint eine Lösung, die Rente an die Lebenskosten anzupassen. Auf den zweiten genaueren Blick ist so eine Maßnahme nicht möglich. Sie widerspricht der Systematik der deutschen Rentenversicherung, die sich über Jahre bewährt hat. Basis für die Anpassung der Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung ist weiterhin die Entwicklung der Löhne und Gehälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Lande.
Wenn wir uns die letzten Jahre anschauen, dann war die Lohnentwicklung im Jahr 2004 und auch im Jahr 2005 letztlich sowohl in den alten als auch in den neuen Bundesländern zu gering, um unter Berücksichtigung der Belastungsveränderungen bei den Aufwendungen für die Altersvorsorge und des Nachhaltigkeitsfaktors zu einem Anstieg der Renten zu führen. Deshalb war auch keine Rentenerhöhung möglich. In diesem Jahr gab es jedoch eine Erhöhung von 0,54 %. Dennoch kann ich natürlich nachvollziehen, dass Sie diese Erhöhung, nicht als das positive Signal der Entwicklung aufgenommen haben, da Sie die vielfach gestiegenen Kosten nicht kompensieren können.
Die von Ihnen angesprochene Problematik, ist in der SPD-Bundestagsfraktion angekommen. Sie wurde bis jetzt noch nicht explizit in den Ausschüssen diskutiert, steht jedoch im Zusammenhang mit der Rentenanpassungsformel im Raum. Um noch einmal auf diese Problematik verstärkt hinzuweisen, habe ich ihre Frage an die zuständigen Berichterstatter weitergeleitet.
Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist auf jeden Fall in der Forderung vom SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck zu erkennen. Er fordert eine Lohnpolitik, die den Arbeitnehmern angemessene Lohnerhöhungen zubilligt. Wegen der wirtschaftlichen Schwäche und der internationalen Konkurrenz war das eine Zeit lang nicht möglich. Jetzt ist es aber Zeit für Lohnerhöhungen: Das stützt die Binnenkonjunktur, gibt den Menschen wieder mehr Handlungsfähigkeit und Anerkennung und wirkt sich positiv auf die Renten aus.
Ich hoffe, dass ich die komplexe Fragestellung mit ihren differenzierten Lösungsmöglichkeiten an Sie herantragen konnte und verbleibe mit
herzlichen Grüßen
Ihre Angelika Krüger-Leißner
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