Antwort 28.11.2007 von Stefan Müller CSU
Sehr geehrter Herr Birnthaler,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17. November dieses Jahres.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.11.2007 von Kai Voet van Vormizeele CDU
(...) Die Änderungen, die im Herbst vorgenommen wurden, stehen in keinerlei Zusammenhang mit der Einführung des Digitalen Wahlstiftes. Die Bürgerschaft hatte bereits frühzeitig, unter Würdigung diverses Wahlsysteme, sich einstimmig (!!!) dafür entschlossen, den Senat aufzufordern den Digitalen Wahlstift einzuführen. (...)
Antwort 10.01.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU
Sehr geehrte Frau Plange,
Antwort 21.11.2007 von Marianne Schieder SPD
(...) Der Koalitionsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 12.11.2007 auf folgend Regelung zum Arbeitslosengeld I geeinigt: Arbeitslose ab 50 Jahren erhalten eine Zahlung von 15 Monaten (bei 30 Monaten Vorversicherungszeiten innerhalb der letzten 5 Jahre), 18 Monaten ab 55 Jahren (bei 36 Monaten Vorversicherungszeit) und 24 Monaten ab 58 Jahren (bei 48 Monaten Vorversicherungszeit). Unterbrechungen in den letzten fünf Jahren sind für den Anspruch unschädlich. (...)
Antwort 18.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Schneider,
Antwort 21.11.2007 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Schneider,