Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sören Bartol
Antwort 29.11.2007 von Sören Bartol SPD

(...) Beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947 erfolgt die Anhebung ab 2012 zunächst in Ein-Monats-, von 2024 an in Zwei-Monats-Schritten, so dass dann für Versicherte ab Jahrgang 1964 die Regelaltersgrenze von 67 Jahren gilt. Mit der Anhebung der Regelaltersgrenze auf das 67. Lebensjahr haben wir eine neue Rentenart, die Altersrente für besonders langjährig Versicherte, eingeführt: Wer 65 Jahre alt ist und eine Wartezeit von 45 Jahren erfüllt hat, kann ohne Abschläge in Rente gehen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 22.11.2007 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Ermittlungsinstrumente sollten deshalb aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nicht weiter beschränkt werden, als dies verfassungsrechtlich geboten ist. Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Kostic,

die exakten Zahlen werden dem Bundesjustizministerium vorliegen. Wenden Sie sich bitte an das Ministerium.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 28.11.2007 von Thomas Kossendey CDU

(...) In dem derzeit laufenden Raumordnungsverfahren setze ich mich dafür ein, dass ihre Einwände berücksichtigt werden und ein Trassenverlauf gefunden wird, der möglichst wenig in gewachsene Strukturen eingreift. Ich kann die Befürchtungen vieler A-22-Gegner allerdings nicht teilen, dass durch den Bau die Kulturlandschaft Ammerland zu einem großen Teil unwiederbringlich zerstört würde. Die Beispiele A 28 sowie die A 29 zeigen, dass selbst eine Autobahn sich in die Landschaft einpasst und die touristische Attraktivität des Ammerlands nicht schmälert, sondern (durch die gute Erreichbarkeit) sogar noch erhöht. (...)

Portrait von Gesine Multhaupt
Antwort 28.11.2007 von Gesine Multhaupt SPD

(...) Neben der Schiene bleibt aber die Straße im Transitland Deutschland ein wichtiger Verkehrsträger. Die Küstenautobahn A22 als Verbindung zwischen dem nördlichen Schleswig-Holstein und dem nordöstlichen Niedersachsen wird zusammen mit der bereits fertig gestellten A31 die Transportzeiten insbesondere zwischen den skandinavischen Ländern, bzw. den Ostseehäfen und dem Ruhrgebiet massiv verkürzen. (...)