Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 17.12.2014 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Ich bin mit den Verantwortlichen im Gespräch. Es werden Unfallzahlen von Trikes erhoben, um auf einer solchen Datengrundlage eine Entscheidung bezüglich der Ausnahmeregelung fällen zu können. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 24.07.2014 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Dies gilt insbesondere auch für die Anlage in Ohlsdorf, die nach meiner Beobachtung von Flughafennutzern und Mitarbeitern in der Nähe ansässiger Unternehmen missbraucht wird. Leider ist die CDU nicht mehr für die Verkehrspolitik verantwortlich, denn ich würde HVV-Zeitkarteninhabern kostenfreie Parkausweise für P+R Anlagen zur Verfügung stellen und bei Missbrauch abschleppen lassen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 25.07.2014 von Martin Burkert SPD

(...) Zunächst möchte ich darauf verweisen, dass die PKW-Maut kein SPD Thema ist. Wir setzen auf die LKW-Maut und werden den deutschen Automobilhalter schützen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 22.09.2014 von Alexander Dobrindt CSU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter: (...)