Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 17.12.2014

(...) Ich bin mit den Verantwortlichen im Gespräch. Es werden Unfallzahlen von Trikes erhoben, um auf einer solchen Datengrundlage eine Entscheidung bezüglich der Ausnahmeregelung fällen zu können. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 24.07.2014

(...) Dies gilt insbesondere auch für die Anlage in Ohlsdorf, die nach meiner Beobachtung von Flughafennutzern und Mitarbeitern in der Nähe ansässiger Unternehmen missbraucht wird. Leider ist die CDU nicht mehr für die Verkehrspolitik verantwortlich, denn ich würde HVV-Zeitkarteninhabern kostenfreie Parkausweise für P+R Anlagen zur Verfügung stellen und bei Missbrauch abschleppen lassen. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort von Martin Burkert
SPD
• 25.07.2014

(...) Zunächst möchte ich darauf verweisen, dass die PKW-Maut kein SPD Thema ist. Wir setzen auf die LKW-Maut und werden den deutschen Automobilhalter schützen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 22.09.2014

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Anfang Juli habe ich das Konzept zur Einführung einer Infrastrukturabgabe in Deutschland vorgestellt. Sie finden das Konzept unter: (...)

E-Mail-Adresse