Frage an Muhterem Aras von Tilman K. bezüglich Verkehr
In einer Antwort an Herrn Maier v. 04.2.2014 schreiben Sie "In Hessen, Rheinlandpfalz und Thüringen ist das Radfahren nur auf Waldwegen, die über 3,50 m breit sind, erlaubt". Ich finde diese Bestimmungen nicht, können Sie mir bitte weiterhelfen?
Weitere Fragen an Muhterem Aras
Ich kann über gesetzliche Änderungen nicht entscheiden, aber grundsätzlich sollte jedes Instrument geprüft werden, das helfen kann, demokratische Strukturen zu stärken und Menschen mit extremistischem Gedankengut frühzeitig entgegenzuwirken.
Meine persönliche Meinung ist, dass wir grundsätzlich keine Infrastruktur an ausländische Investoren verkaufen sollten.
Ich unterstütze den Jura-Bachelor voll und ganz. Als Mitglied der grünen Landtagsfraktion war uns dies ein Anliegen. Eine Ausweitung des Jura-Bachelors aus BW auf alle Länder würden wir begrüßen. Universitäten in Baden-Württemberg dürfen den ‚Bacherlor of Laws‘ anbieten. Ob sie davon Gebrauch machen ist ausdrücklich – und von uns erwünscht – deren Entscheidung.
Grundsätzlich ist natürlich in Anbetracht der Lage des Wohnungsmarktes Leerstand allgemein und auch spezifisch bei Wohnungen im Landesbesitz nach Möglichkeit zu reduzieren.