Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike A. • 01.06.2022
Berlin hat sich zur prioritäteren Bedeutung von Klimaschutz bekannt. Wie wird das im Kulturbereich u anderen Ressorts konkret eingehalten?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Klimaschutz darf kein Thema einzelner Ressorts sein, sondern muss in allen Bereichen der Berliner Politik mitgedacht werden

Frage von Jan B. • 03.05.2022
Jeden Tag wenn ich von oder zur Arbeit U-bahn fahre, steige ich über Exkremente oder gehe Betrunkenen aus dem Weg. Was tuen Sie, um die öffentlichen Verkehrsmittel sicher und sauber zu machen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 30.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Sicherheit und Sauberkeit sind für mich von höchster Priorität

Frage von David G. • 01.05.2022
Guten Tag Herr Zorn, ich wollte einmal erfragen, ob es in Planung ist, dass die gesamten Bundesbehörden nach Berlin ziehen. Gibt es in diesem Bereich Bemühungen oder gute Gründe, die dagegen sprechen?
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 19.05.2022 von Armand Zorn SPD

Aktuell sind mir keine Überlegungen in dieser Richtung bekannt. Es gibt Argumente dafür und dagegen.

Frage von Axel V. • 17.04.2022
Sehr geehrte Frau Innensenatorin Spranger, Inwieweit möchten Sie verhindern, dass es am 09.05.2022 am Sowj. Ehrenmal in Treptow zu einer Kriegsverherrlichung durch russische Kriegsbefürwortern kommt?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von Michael Q. • 09.04.2022
Warum hat die Berliner Regierung den pro-putinischen Autokorso für Russlands Angriffskrieg zugelassen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 25.05.2022 von Franziska Giffey SPD

Ich verurteile jegliche Äußerung, die den russischen Angriffskrieg verharmlost oder legimitiert, auf das Schärfste.