(...) Insgesamt brauchen wir ein umfassendes Konzept zur Modernisierung und Digitalisierung der Polizei, damit sie ihre Aufgaben vernünftig erfüllen kann. Alle von uns geforderten Maßnahmen sollen auch dem Zweck dienen, dass unsere Polizeikräfte öffentlich wieder so positiv wahrgenommen werden, wie sie es aufgrund ihres verlässlichen Einsatzes für unsere Sicherheit verdienen. Und da Sie speziell Ihre Frage auf den Raum Arnstadt gerichtet haben, möchte ich hierzu ausführen: Bereits unsere Wahlprogramme für die Kommunalwahlen im Mai diesen Jahres hatten die Verbesserung der inneren Sicherheit auf der Agenda. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
 Antwort 13.09.2019 von Olaf Kießling   AfD
 Antwort 12.09.2019 von Hanka Kliese   SPD
(...) Im Gegensatz zu den Regelungen zur Rauchmelderpflicht in den Bauordnungen anderer Bundesländer, besteht in Sachsen nur eine Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern in Neubauten (...)
 Antwort 10.09.2019 von Mathias Volkmar Zschocke   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ja, wir setzen uns für eine Nachrüstpflicht für Brandmelder in allen Wohngebäuden ein. Durch eine Rauchmelderpflicht auch in Bestandsbauten können schwere Brände verhindert und Menschenleben gerettet werden. (...)
 Antwort 09.09.2019 von Peter Wilhelm Patt   CDU
(...) Vielen Dank. Für Neubauten gibt es bereits eine Ausrüstungspflicht. Für Bestandsbauten soll eine Lösung organisiert werden. (...)
  Antwort ausstehend von Michael Kretschmer   CDU
  Antwort ausstehend von Roman Kuffert   AfD