Antwort 20.01.2008 von Christian Wulff CDU
Sehr geehrte Frau Schmidt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2008 von Nancy Faeser SPD
(...) Um von diesen Tatsachen abzulenken, schürt die hessische CDU bei den Bürgern Ängste vor erneuerbaren Energien. Mit dem Programm "Neue Energie für Hessen" setzen wir konsequent auf den Wechsel zu Erneuerbaren Energien. Dessen praktische Umsetzung schafft zahlreiche neue Arbeitsplätze in Industrie, Handwerk und Landwirtschaft und ist der wichtigste Schritt zum Klima- und Umweltschutz. (...)
Antwort 18.01.2008 von Otto-Arvet Worm FDP
(...) Leider bin ich falsch zitiert worden, ich habe dem Reporter gesagt, dass das vormalige KZ Buchenwald über viele Jahre als Gefangenenlager auch für politische Häftlinge weitergeführt worden ist. Was ich nicht erwähnt habe ist, daß das vormalige KZ Buchenwald zuerst von den Sowjets als Gefangenenlager für Nazis und politische Gegner geführt wurde und später an die Staatsführung der damals noch SBZ übergeben wurde, die das Lager auch weiterhin nutzte, bis so "humane" und effiziente Einrichtungen wie das Gefängnis in Schwedt ausgebaut waren. (...)
Antwort 21.01.2008 von Hinnerk Fock FDP
(...) Allerdings setzen wir uns in Hamburg für die Berücksichtigung vieler gesellschaftlicher Gruppen (Raucher, Hundehalter, Autofahrer, Mittelständler u.v.m.) ein. (...) Vor einigen Jahren haben wir es beispielsweise geschafft, die Getränkesteuer abzuschaffen. Das werden wir auch mit den Einraumkneipen schaffen. (...)
Antwort 13.02.2008 von Markus Klimke Neue Liberale
(...) nein, Sie haben recht, meines Wissens gab und gibt es bisher keine solche Diskussion in Ottensen. Das kann sich aber ändern, da mir hier in Ottensen letztens eine Person in einer Burka entgegen gekommen ist. (...)
Antwort 18.01.2008 von Thomas Braun FREIE WÄHLER
(...) Freie Wähler sind gegen staatliche Reglementierungen. Wir sprechen uns gegen gesetzlich angeordnete Lohngrenzen sowohl nach unten als auch nach oben aus. Es gilt die Tarifhoheit und hier die Verantwortung der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite, und es gilt die Verantwortung der klasssichen politischen Parteien, die oft genug Abgeordnete und ehemalige Minister in Aufsichtsräten, als (Haupt-)Geschäftsführer auf Arbeitgeberseite und in Gewerkschaftsfunktionen unterbringen. (...)