Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 19.12.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Zu der pauschalen Abgabepflicht unabhängig von der tatsächlichen Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse gibt es meines Erachtens keine Alternative. Gäbe es diese pauschale Abgabepflicht nicht, hätten die versicherten Künstler und Publizisten unweigerlich Wettbewerbsnachteile. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 24.12.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Denn Deutschland benötigt eigentlich einen flächendeckenden Mindestlohn, der alle Branchen umfasst. Doch leider scheitert dieser Mindestlohn am Widerstand der CDU/CSU. Ich gehe davon aus, dass das Ringen um einen Mindestlohn ein zentrales Thema des nächsten Bundestagswahlkampfes sein wird. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 18.12.2007 von Rüdiger Kruse CDU

(...) So verständlich es ist, dass Sie in Ihrem direkten Umfeld keine weitere Verdichtung wünschen, müssen wir uns immer fragen, wo weiterer Wohnungsbau sinnvoll ist. Verkehr und weitere Umweltbelastungen sind immer ein Aspekt bei diesem Thema. Wohnungsbau im Umland führt zu mehr Verkehr, weil die Menschen zur Arbeit nach Hamburg fahren, und dies meist mit dem Auto. (...)

Portrait von Bernd Christiansen
Antwort 18.12.2007 von Bernd Christiansen Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre gestellte Frage zum Thema Möbel-Höffner , die ich so beantworten möchte. Wir , DIE LINKE aus den Wahlkreisen 06 Eidelstedt, Stellingen und 07 Lokstedt, Niendorf, Schnelsen lehnen die Ansiedelung von Möbel-Höffner ab. (...)

Portrait von Stephan Müller
Antwort 18.12.2007 von Stephan Müller CDU

(...) Das Hausrecht im Rathaus liegt bei der Bürgerschaft und die hat beschlossen, einen nicht öffentlich zugänglichen Raucherraum zu schaffen. (...) Ich persönlich hätte dem nicht zugestimmt und halte es für zumutbar die Zigarette auch außerhalb des Rathauses rauchen zu gehen. (...)