Frage von Heike H. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Katrin Seidel Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg N. • 13.01.2024
Antwort von Hermann Junghans CDU • 13.01.2024
Verbot, sobald die Voraussetzungen vorliegen
Frage von Helke C. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Karin Emken SPD
Frage von Ann S. • 13.01.2024
Antwort von Thomas Röwekamp CDU • 13.01.2024
Nicht zuletzt die Berichterstattung über Geheimtreffen der letzten Tage bestätigen, dass von der AfD eine Gefährdung für unsere Demokratie und unseren Rechtstaat ausgeht. Daher bin ich dafür, die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens zu prüfen und täglich neu zu bewerten.
Frage von Janina L. • 13.01.2024
Antwort von Birte Pauls SPD • 17.01.2024
Ein Verbotsverfahren macht nur dann Sinn, wenn ein Erfolg gesichert ist und darf nicht alleinige Antwort sein. Es braucht vielmehr demokratischen Widerstand.
Frage von Peter S. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN