Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 09.11.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Erst nach einigen Stunden hat die Redaktion Spiegel Online am 08.11.07 mit einer redaktionellen Anmerkung einiges richtig gestellt. (...) Der mir unterstellte Vergleich von Bischof Mixa mit Pol Pot ist absurd und vollkommen falsch. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 17.12.2007 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Denn dieses Amt, angesiedelt beim sogenannten „Reichskommissar SS für die Festigung des Deutschen Volkstums“ zeigt exemplarisch die verbrecherische Vertreibungs-, Enteignungs- und Ermordungspolitik des Nazi-Regimes. Ich werde mich deshalb gerne noch einmal an die in Mitte Beteiligten Akteure wenden, um die Errichtung eines Mahnzeichens voranzutreiben und die Gründe zu erfahren, aus denen das Projekt bis jetzt nicht vorangekommen ist. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 20.11.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Jedoch führt das inzwischen verabschiedete und im Januar 2008 in Kraft tretende Gesetz bezüglich der sogenannten Vorratsdatenspeicherung diesbezüglich zu keiner Veränderung bzw. Verschärfung der Rechtslage, da Strafverfolgungsbehörden eine Auskunft bezüglich der gespeicherten Daten zum Zwecke der Strafverfolgung grundsätzlich nur aufgrund richterlicher Anordnung erhalten können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 11.11.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Insgesamt sehe ich trotz mancher strategischer Fehler, viel zu vieler ziviler Opfer!!! und einiger Intransparenzen, jedoch keine Alternative dazu, den zivilen Aufbau in Afghanistan militärisch abzusichern. (...)

Portrait von Wolfhard Ploog
Antwort 12.11.2007 von Wolfhard Ploog CDU

Sehr geehrter Herr Kühne,

die von Ihnen erwähnte Sendung habe ich nicht gesehen. Verstehen Sie bitte, dass ich Ihre in diesem Rahmen aufgeworfene Frage deshalb leider nicht beantworten kann.

Portrait von Peter Albach
Antwort 14.11.2007 von Peter Albach CDU

Sehr geehrter Herr Schlenstedt,

ich habe die Sendung nicht gesehen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, da ich mich deshalb dazu nicht äußern möchte.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Albach