Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Erst nach einigen Stunden hat die Redaktion Spiegel Online am 08.11.07 mit einer redaktionellen Anmerkung einiges richtig gestellt. (...) Der mir unterstellte Vergleich von Bischof Mixa mit Pol Pot ist absurd und vollkommen falsch. (...)
(...) Denn dieses Amt, angesiedelt beim sogenannten „Reichskommissar SS für die Festigung des Deutschen Volkstums“ zeigt exemplarisch die verbrecherische Vertreibungs-, Enteignungs- und Ermordungspolitik des Nazi-Regimes. Ich werde mich deshalb gerne noch einmal an die in Mitte Beteiligten Akteure wenden, um die Errichtung eines Mahnzeichens voranzutreiben und die Gründe zu erfahren, aus denen das Projekt bis jetzt nicht vorangekommen ist. (...)
(...) Jedoch führt das inzwischen verabschiedete und im Januar 2008 in Kraft tretende Gesetz bezüglich der sogenannten Vorratsdatenspeicherung diesbezüglich zu keiner Veränderung bzw. Verschärfung der Rechtslage, da Strafverfolgungsbehörden eine Auskunft bezüglich der gespeicherten Daten zum Zwecke der Strafverfolgung grundsätzlich nur aufgrund richterlicher Anordnung erhalten können. (...)
(...) Insgesamt sehe ich trotz mancher strategischer Fehler, viel zu vieler ziviler Opfer!!! und einiger Intransparenzen, jedoch keine Alternative dazu, den zivilen Aufbau in Afghanistan militärisch abzusichern. (...)
Sehr geehrter Herr Kühne,
die von Ihnen erwähnte Sendung habe ich nicht gesehen. Verstehen Sie bitte, dass ich Ihre in diesem Rahmen aufgeworfene Frage deshalb leider nicht beantworten kann.
Sehr geehrter Herr Schlenstedt,
ich habe die Sendung nicht gesehen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, da ich mich deshalb dazu nicht äußern möchte.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Albach