Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Merkel
Antwort 12.12.2007 von Petra Merkel SPD

(...) Bedenkt man, wie viele Inhalte durch Medien gerade an junge Menschen transportiert werden, ist ein gesundes Maß an „political correctness“ für die in der Öffentlichkeit stehenden Personen sicherlich nötig. Ihrer Verantwortung sollte sich Frau Herman rasch bewusst werden und ihre überholten Thesen überdenken. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 23.11.2007 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Ich möchte aber auch noch einmal betonen, dass wir vor der Verabschiedung des Gesetzes eine sehr breite Diskussion geführt haben. Meine Zustimmung zu diesem Gesetz habe ich mir persönlich nicht leicht gemacht. Die Vergangenheit hat aber gezeigt, dass sich gerade im Bereich der Bekämpfung organisierter Kriminalität und auch im Kampf gegen (internationalen) Terrorismus, die Auswertung derartiger Verkehrsdaten als ein wesentliches und hilfreiches Element bei den Ermittlungen erwiesen hat. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 21.11.2007 von Mechthild Rawert SPD

(...) Sollten andere Wissenschaftler zu anderen Erkenntnissen kommen, muss dies selbstverständlich auch berücksichtigt werden. Allerdings müssen wir als politisch Verantwortliche auf jeden Fall handeln, wenn ein so renommiertes Institut wie das FLI Warnungen und Empfehlungen ausspricht, denn wir sind verpflichtet, potenzielle Gefahren von Nutztieren und Menschen abzuwenden. Dazu dient in diesem Falle auch das Aufstallungsgebot. (...)