Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Britta W. • 17.02.2008
Frage an Katja Husen von Britta W. bezüglich Verkehr
Portrait von Katja Husen
Antwort 20.02.2008 von Katja Husen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Bau von neuen Kohlekraftwerken muss verhindert werden. Das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk in Moorburg würde den Hamburger CO2-Ausstoß auf einen Schlag um fast 40% erhöhe. Damit würden alle denkbaren Maßnahmen zur CO2-Einsparung zunichte gemacht. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 20.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Vor allem aber war die Tendenz zu beobachten, dass viele "Fehlbeleger" aus ihren Wohnungen auszogen und dies ohnehin vorhandene Tendenzen verstärkte, wonach es in einigen Gebieten der Stadt immer mehr sozial schwache Menschen gibt und sozial stabilisierende Familien wegziehen. Die Fehlbelegungsabgabe war zwar nicht der einzige Grund für diese Tendenz, hat sie aber erkennbar verstärkt. An dieser Einschätzung hat sich bis heute nichts verändert, weshalb für die SPD die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe derzeit kein Thema ist. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 21.02.2008 von Reinhold Hemker SPD

(...) Nichtsdestotrotz habe ich mich entschlossen, die Erhöhung meiner Abgeordnetenentschädigung für gute Zwecke einzusetzen. Im Rahmen der von mir gestarteten Aktion „Höhere Diäten für gute Aktivitäten“ habe ich bereits an verschiedene Einrichtungen eine Spende überreicht. (...)

Portrait von Niels Böttcher
Antwort 18.02.2008 von Niels Böttcher CDU

(...) Ihre Einschätzung zur Mülltrennung kann ich nicht teilen. Die Bio-Tonne muss extra beantragt werden, da nicht überall die Möglichkeit besteht, diese Tonnen auf zu stellen. Im dicht besiedelten Gebiet im Eimsbütteler Kerngebiet fehlt es sogar oftmals an Möglichkeiten die Tonne für den Restmüll zu stellen. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort 18.02.2008 von Christian Maaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist leider tatsächlich so, dass Hamburg in Sachen Recycling und Mülltrennung im Vergleich mit den anderen Bundesländern und Städten extrem schlecht abschneidet. (...) Insbesondere haben wir in Hamburg eine unzureichende Infrastruktur bei der Trennung und Erfassung des Abfalls. (...)