Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Kudla
Antwort 20.06.2016 von Bettina Kudla CDU

(...) Sie wurde nicht völkerrechtlich, nur staatsrechtlich anerkannt. Insofern sind Bewertungen des Bundestages zu historischen Ereignissen in Bezug auf die DDR immer Bewertungen zu Ereignissen, die in Bezug zur deutschen Bevölkerung stehen. Keinesfalls ist dies vergleichbar bspw. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 21.06.2016 von Thomas Oppermann SPD

(...) Bei TTIP ist derzeit noch nicht zu erkennen, ob wirklich ein Ergebnis erzielbar ist, das unseren Interessen entspricht. Die Positionen zwischen EU und USA liegen noch weit auseinander. (...)