Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr geehrte Fr. Göring-Eckardt, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 01.02.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag hat es in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, wenn andere Staaten, auch unsere Verbündeten, unsere gemeinsamen internationalen Regeln verletzt haben. So zum Beispiel bei Völkerrechtsverletzungen durch das US-amerikanische Drohnenprogramm in Afrika oder bei Luftschlägen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Syrien.

Frage von Thomas H. • 22.01.2023
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Sehr geehrter Hr. Hofreiter, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

der Angriff der Vereinigten Staaten auf den Irak geschah unter dem Vorwand, dass der Irak in Besitz von Massenvernichtungswaffen ist.

Frage von Thomas H. • 22.01.2023
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Sehr geehrte Frau Baerbock, Sie als Spezialist im Völkerrecht: Welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
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Sehr geehrte Frau Lang, welche Kriege der USA (siehe Ergänzungen) nach 1960 waren Ihrer Auffassung nach völkerrechtskonform?
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 22.01.2023
Sehr geehrte Fr. Sthamer, welche Kriege der USA nach 1960 waren völkerrechtskonforme Kriege und welche nicht?
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 23.01.2023 von Nadja Sthamer SPD

Das Völkerrecht besteht aus einer ganzen Reihe von Verträgen und wird unterteilt in Friedensrecht und Kriegsrecht. Hier ist genau beschrieben, welche Rechte und Pflichten die Staaten im Frieden und im Krieg haben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verfassung der Vereinten Nationen von 1945 (UN-Charta) und die Menschenrechte.