Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jakob von Weizsäcker
Antwort von Jakob von Weizsäcker
SPD
• 06.11.2015

(...) Dennoch würde ich mir als Europaabgeordneter in einigen Punkten natürlich noch mehr Kompetenzen für das Parlament wünschen. Hier ist insbesondere das Initiativrecht, also die Möglichkeit einen eigenen Gesetzesvorschlag auf den Weg zu bringen, zu nennen, das das europäische Parlament bislang nicht hat. (...)

Portrait von Maria Noichl
Antwort von Maria Noichl
SPD
• 28.09.2015

(...) Die Veranstaltung, die im Rahmen des Internationalen Tags der Verhütung stattfand, befasste sich ausschließlich mit dem Thema der Empfängnisverhütung. Dazu wurde eine Studie der International Planned Parenthood Federation vorgestellt, die den Zugang zu moderner Empfängnisverhütung in 16 verschiedenen EU- Mitgliedstaaten untersuchte und verglich. Dabei habe ich, als Vertreterin der SozialdemokratInnen, gemeinsam mit Kollegen und Kolleginnen der Liberalen, Christdemokraten, Grünen und Linken, gesprochen. (...)

Portrait von Thomas Mann
Antwort von Thomas Mann
CDU
• 23.07.2015

(...) haben Sie besten Dank für Ihre Anfrage. Steuersysteme sollten Frauen selbstverständlich nicht benachteiligen. Die fragliche Besteuerung liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union. (...)

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