Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort 24.08.2026 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider wurde das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vom Deutschen Bundestag mit einer Mehrheit von SPD und CDU verabschiedet.

Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politikerin dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Portrait von Ines Claus
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Frage von Daniel R. • 11.08.2026
Ich habe das Tourette-Syndrom. Mir helfen ausschließlich Cannabisblüten. Nun zahlt die GKV nicht mehr. Ich bin arbeitsunfähig. Wie können Sie als Politiker dies mit Ihrem Gewissen vereinbaren?
Jörg Cezanne, MdB
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie vereinbaren Sie die Aussage, frühzeitige Behandlung verhindere Chronifizierung und Folgekosten, mit einer Budgetierung, die ab 2027 genau diese schnelle psychotherapeutische Versorgung erschwert?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Wie können Sie einem Gesetz zustimmen, dessen zentrale Schutzkriterien für vulnerable Gruppen erst nach der Abstimmung von der Selbstverwaltung festgelegt werden?
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Was hat sich zwischen Ihrer Antwort vom 9. Mai und Ihrer Zustimmung zum GKV-BStabG am 10. Juli geändert, sodass Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten schließlich zugestimmt haben?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD