Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph F. • 25.09.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihr Ja zur GKV-Reform, wenn Pflichtbeiträge gezahlt werden, aber wegen Budgets notwendige Leistungen – gerade U-Untersuchungen für Kinder – nicht sicher verfügbar sind?
Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort 07.10.2026 von Christoph Schmid SPD

Ich halte die Stabilisierung der Beitragssätze zur Krankenversicherung für unerlässlich. Wir stehen dabei an der Seite der gesetzlich Versicherten.

Frage von Martina V. • 17.09.2026
Guten Tag, mich würde interessieren, wie Sie zu den Kürzungen im Gesundheitssystem stehen, v.a. im Beteich der Hausärztinnen, Kinderärztinnen, Gyns und Psychothetapeutinnen?
Antwort 18.09.2026 von Hans Kromrey Die Linke

Ich lehne die Kürzungen als unverfrorene Ungerechtigkeit ab, als Linke planen wir einen massiven Ausbau der ambulanten Versorgung in der Stadt.

Frage von Till W. • 15.09.2026
Zur gKV-Reform: Wie sehr werden aufgrund der Budgetierung Wartezeiten für Termine, Diagnostiken und Therapien verlängert? Welche Fakten vergisst der Widerstand aus der medizinischen Praxis?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 21.09.2026 von Jürgen Coße SPD

Dabei ist die Budgetierung in der ambulanten Versorgung grundsätzlich nichts Neues. Insbesondere weite Teile der fachärztlichen Versorgung wurden bereits über die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung budgetiert.

Frage von Alisa J. • 09.09.2026
Warum wird Vergütungsschutz für zeitgebundene Psychotherapie gestrichen? Warum wird angenommen, dass das keine negativen Auswirkungen auf Therapieplatzsuche (für gesetzlich Versicherte) haben wird?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort ausstehend von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank R. • 09.09.2026
Sehr geehrter Herr Helfrich, Warum haben Sie trotz aller Warnungen von Fachpersonal für das GKV Spargesetz gestimmt - bitte begründen Sie mir das ausführlich.
Portrait von Mark Helfrich
Antwort 25.09.2026 von Mark Helfrich CDU

Die Entscheidung war ein schmerzhafter Kompromiss zwischen dem Schutz der Beitragszahler vor einer Beitragsexplosion und dem Erhalt verlässlicher Vergütungsstrukturen im medizinischen Bereich.