Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 05.02.2026 von David Christopher Stoop Die Linke

Prinzipiell stehen wir Bürgerräten in unterschiedlichen Formaten sehr offen gegenüber.

Frage von Heidi G. • 21.01.2026
Wie stehen Sie zur Einführung von gelosten, digitalen Bürgerräten in Hamburg, um auch berufstätigen Bürgern wie mir wieder eine Stimme bei Zukunftsthemen zu geben?
Portrait von Lena Zagst
Antwort 29.01.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen unterstützen die Einrichtung von Bürger*innenräten als einen wichtigen Beitrag zu mehr politischer Beteiligung durch die Gesellschaft.

Frage von Gurbanmyrat G. • 13.01.2026
Betreff: Modernisierung des Medienrechts: Deutschland als Standort für digitale Kreativität stärken: Wird die Bundesregierung das Medienrecht grundlegend entbürokratisieren, um klare Freiräume für Content Creator zu schaffen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Unser Ziel ist, die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent zu reduzieren.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Wie wichtig ist digitale Souveränität für die Wahrung der nationalen Interessen und zur Sicherung internationaler Zusammenarbeit?
Portrait von René Bochmann
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD

Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!

Frage von Moritz W. • 12.12.2025
Verfolgen Sie derzeit Vorhaben, mit denen die digitalen Bürgerrechte in Deutschland verbessert werden?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 17.12.2025 von Lina Seitzl SPD

Ich setze mich für digitale Bürgerrechte, Datenschutz und Transparenz ein. Der EU AI Act soll Innovation ermöglichen und Grundrechte wirksam schützen.

Frage von Markus K. • 01.12.2025
Wie bewerten Sie das Vorhaben der Staatsregierung M365 in Bayern für Land und Kommunen einzufügen.
Portrait von Benjamin Adjei
Antwort 02.02.2026 von Benjamin Adjei BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Vorhaben der Staatsregierung, Microsoft 365 flächendeckend für Land und Kommunen einzuführen bzw. entsprechende Lizenzvereinbarungen auszuweiten, sehe ich kritisch.