Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ami N. • 01.10.2025
Warum verweigert das BMVg Einmalzahlungen nach § 85 SVG weiter mit einer „5-Jahresregelung“, obwohl GMBl 2021 und BMVg-Stellungnahme ausdrücklich eine 2-Jahres-Prognose festlegen?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 13.07.2026 von Falko Droßmann SPD

Ich nehme Ihr Anliegen ernst und werde beim BMVg nachhaken, wie solche Fälle in der Praxis wirklich gehandhabt werden.

Frage von Ami N. • 01.10.2025
Warum verweigert das BMVg Einmalzahlungen nach § 85 SVG weiter mit einer „5-Jahresregelung“, obwohl GMBl 2021 und BMVg-Stellungnahme ausdrücklich eine 2-Jahres-Prognose festlegen?
Kerstin Vieregge
Antwort ausstehend von Kerstin Vieregge CDU
Frage von Christian W. • 17.09.2025
Hinzuverdienstgrenze Berufsoldaten a.D: Wie ist nun der aktuelle Stand der Hinzuverdienstgrenze?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich kann Ihnen erfreulicherweise mitteilen, dass die Hinzuverdienstgrenzen für ehemalige Soldatinnen und Soldaten mit dem Artikelgesetz „Zeitenwende“ im März 2025 abgeschafft wurden.

Frage von Fabian S. • 20.05.2025
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Wann wird für die Soldaten über die Besoldungsrunde 2025 und der amtsangemessenen Besoldung und Versorgung gesprochen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Max F. • 27.12.2024
Wie steht es um die Öffnung des unbegrenzten Hinzuverdienstes für pensionierte Soldaten,auch im öffentlichen Dienst.
Kerstin Vieregge
Antwort 05.02.2025 von Kerstin Vieregge CDU

Lediglich für pensionierte Offiziere im höheren B-Besoldungsbereich gibt es weiterhin Ausnahmen.