Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 19.09.2025 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zusammenfassend kann man festhalten, dass aufgrund potenzieller Gefahren für Leib und Leben der Bewohner das vom Gesetzgeber beabsichtige Vorsorgeprinzip sinnvoll ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 12.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir hoffen sehr darauf, dass eine Entbürokratisierung stattfindet. In einer Rede habe ich sehr deutlich gemacht, welche Gesetze einfach weg müssen. Aber wir haben wenig Hoffnung, dass die Regierung das erledigen wird.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Um die Bedeutung des Themas für uns und das Land zu unterstreichen, haben wir ein entsprechendes Ministerium geschaffen, das die zentralen Kompetenzen bündeln wird.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 06.06.2025 von Matthias Miersch SPD

Auch wir sind überzeugt, dass Bürokratieabbau und Digitalisierung zentrale Voraussetzungen sind, um ambitionierte Regeln gerade für mittelständische Unternehmen praktikabel zu machen. Deshalb ist es richtig, die bisherige nationale Umsetzung (Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - LkSG) neu zu gestalten.

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 07.05.2025 von Maja Wallstein SPD

Die Verkürzung der Aufbewahrungsfrist für Buchungsbelege und Rechnungen von zehn auf acht Jahre dient in erster Linie der spürbaren Entlastung insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen

Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU