Antwort 16.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge.
Wir verurteilen die Repression und brutale Gewalt durch die Islamische Republik entschieden. Die derzeitige Situation erfüllt uns mit großer Sorge.
ja, das kann passieren. Dann mit Feiertagszuschlägen. Das gesellschaftspolitische Signal zur Wichtigkeit des Internationalen Frauentages und den damit verbundenen Botschaften ist mir überaus wichtig.
Allerdings ist es von meiner Position aus nicht möglich, nur in Kenntnis des RTL-Berichts eine abschließende Bewertung zu treffen.
Deshalb unterstützen wir ein Selbstbestimmungsgesetz und wollen uns konstruktiv an der Debatte und parlamentarischen Beratung eines von der Bundesregierung vorzulegenden Gesetzentwurfes beteiligen.