Antwort ausstehend von Jens Böhrnsen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU
Antwort ausstehend von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.05.2015 von Anja Stahmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In dieser Weise verstehe ich mein Amt und habe es ihn in den letzten vier Jahren gepflegt. Dabei habe ich auch gezeigt, welches Profil ich habe und wie mein Verständnis einer inklusiven Sozialpolitik ist. (...)
Antwort 29.05.2015 von Dagmar Wöhrl CSU
(...) Der Datenabgleich nach § 52 Absatz 1 Nummer 3 SGB II erfasst Daten, die dem Bundeszentralamt für Steuern aufgrund der Richtlinie 2003/48/EG zur Besteuerung von Zinserträgen (Zinsrichtlinie) von den Mitgliedstaaten der EU übermittelt werden. Gegenstand sind Zinseinkünfte, die in Deutschland ansässige Personen über ausländische Zahlstellen beziehen. (...)
Antwort ausstehend von Sascha Karolin Aulepp SPD