Frage von joerg b. • 28.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 28.01.2024
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 08.02.2024
es ist allgemein bekannt, dass die WerteUnion aus ehemaligen bzw. noch CDU-Mitgliedern besteht, deshalb kenne ich natürlich etliche Mitglieder des Vereines.
Frage von Helmut H. • 28.01.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Reiner M. • 28.01.2024
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2024
Als Abgeordnete setze ich mich seit Jahren für die Stärkung unserer demokratischen Institutionen ein. Außerdem werbe ich bei unseren Sicherheitsbehörden für eine umfassendere Beobachtung rechtsextremer Organisationen und Akteure, sowie für eine strikte juristische Aufarbeitung entsprechender Straftaten.
Frage von Sarah T. • 28.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.04.2024
Inzwischen wurde auf EU-Ebene eine Einigung zur Lieferkettenrichtlinie erzielt.
Frage von Heiko W. • 28.01.2024
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 27.02.2024
das Gesetz über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VfGHG) legt fest, dass dessen Mitglieder durch den Bayerischen Landtag gewählt werden. Die ehrenamtlichen Verfassungsrichter werden von den Landtagsfraktionen entsprechend ihrer Größe vorgeschlagen.