(...) Weiter ist es richtig, dass das Karlsruher Urteil besagt, dass auch Rauchverbote für Gaststätten ohne Ausnahmen möglich sind. Ich hielte dies für den besten Weg. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2008 von Martina Bunge Die Linke
Antwort 25.08.2008 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Brinkmann,
Ihre erneute Nachfrage an Herrn Dr. Guido Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Antwort ausstehend von Dieter Grasedieck SPD
Frage an Herbert Frankenhauser von Thorsten J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Antwort 14.08.2008 von Herbert Frankenhauser CSU
(...) Peter Gauweiler, der ebenfalls gegen den Vertrag gestimmt hat, hat bereits vor einiger Zeit diesbezüglich Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Da wir beide den Vertrag für nicht Verfassungskonform halten, unterstütze ich seine Klage und warte auf die Entscheidung des Gerichts in dieser Angelegenheit. (...)
Antwort 14.08.2008 von Theresa Schopper BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Schaut man auf die Karte, liegt die Vermutung nahe, dass die Strecke als Alternative zum Mittleren Ring zwischen der Lindauer und der Garmischer Autobahn genutzt wird und zudem der Verkehr zum Mittleren Ring eine Erklärung für diesen hohen Wert ist. (...)

Antwort ausstehend von Gabriele Pauli FREIE WÄHLER