Die kurzfristige Absetzung der Richterwahl im Juli haben wir intern kritisch und auch selbstkritisch diskutiert.
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Die kurzfristige Absetzung der Richterwahl im Juli haben wir intern kritisch und auch selbstkritisch diskutiert.
Die Entscheidung von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückzuziehen, bedauere ich zutiefst
Sie war aus meiner Sicht die falsche Kandidatin – deshalb habe ich sie nicht gewählt
Als SPD stehen wir weiter uneingeschränkt hinter der Kandidatin, Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. Ihr Auftritt bei Markus Lanz hat gezeigt, warum sie auch die Unionsvertreter:innen im Richterwahlausschuss überzeugt hat.
Die Wahl zum Bundesverfassungsgericht ist kein Routineakt, sondern ein zentraler Moment parlamentarischer Verantwortung.