Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort von Michael Roth SPD • 02.11.2018 (...) In den 14 besonders betroffenen Städten, in denen die Grenzwerte überschritten werden und Fahrverbote drohen, setzen wir für die betroffenen Dieselfahrenden auf zwei wichtige Maßnahmen: Erstens haben wir erreicht, dass die Hersteller den Halterinnen und Haltern der betroffenen Diesel-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegs-Prämien oder Rabatten anbieten. Diese Umtauschaktion gilt auf Drängen der SPD sowohl für Neu- als auch für Gebrauchtwagen, um auch Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen zu entlasten. (...)
Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort ausstehend von Andreas Rey CDU Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort ausstehend von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Johannes R. • 20.10.2018
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 16.11.2018 (...) Somit hat sich das KBA als Behörde neutral zu verhalten. Das Gegenteil ist jedoch der Fall, da das KBA mit der von Ihnen benannten "Marketingmaßnahme" in ihrem Schreiben an betroffene Fahrzeughalterinnen und -halter bei ausschließlicher Nennung deutscher Hersteller keinerlei Neutralität zeigt. Das Schreiben trägt eher zu erheblichen Irritationen betroffener Verbraucherinnen und Verbraucher bei. (...)
Frage von Johannes R. • 20.10.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 08.04.2021 (...) die Dieselprämie von 2018 hat sich bewährt. (...)
Frage von Torsten G. • 19.10.2018
Antwort von Daniela Sommer SPD • 22.10.2018 Hersteller sollen meines Erachtens die Kosten für die Hardware-Aufrüstung übernehmen! (...)