Antwort 11.04.2023 von Marco Buschmann FDP
Hierfür führt die Polizei beispielsweise jährlich die Polizeiliche Kriminalstatistik.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2023 von Ralf Stegner SPD
Die öffentlich-rechtlichen Apps werden unter Erwägungen der Niedrigschwelligkeit und des Anspruches möglichst allen Bürgerinnen und Bürgern Zugriff auf sie zu verschaffen in den großen App Stores angeboten.
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Antwort 19.05.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen die digitale Zukunft konstruktiv gestalten und, wo nötig, auf reale Bedrohungslagen zielgerichtet reagieren.
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Bei dieser Meldestelle handelt es sich nicht um eine Stelle zur Verfolgung von Straftaten. Die Strafbarkeit der Meldungen ist gerade nicht vorausgesetzt
Antwort 21.03.2023 von Heike Hofmann SPD
Gerade bei dem Verdacht auf besonders schwere Straftaten ist die Anwendung von Quellen-TKÜ unter den Voraussetzungen des Art. 10 des Grundgesetzes ...