Frage von Moritz L. • 10.01.2022
Antwort von Volker Wissing parteilos • 15.06.2023
Ergriffene Maßnahmen und verabschiedete Gesetze sollen sukzessive auf Tauglichkeit sowie Zukunftsfähigkeit überprüft werden.
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Frage von Blanca M. • 05.01.2022
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2022
Der Daten- und Grundrechtsschutz ist mir, so lange ich Politik mache, ein echtes Herzensanliegen.
Frage von Reinhard G. • 10.12.2021
Antwort von Delara Burkhardt SPD • 16.03.2022
EU-weit gibt es ein einheitliches Logo, das verpflichtend zur Kennzeichnung von RFID-Chips eingesetzt wird. Durch die DSGVO sind Sie zusätzlich geschützt.
Frage von Marius F. • 01.12.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 06.01.2022
Sehr geehrter Herr F.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage an Christian Lindner.
Frage von Jochen T. • 21.11.2021
Antwort von Bärbel Bas SPD • 29.03.2022
Die Befugnis des Verfassungsschutzes zum Einsatz von Überwachungssoftware wollen wir im Rahmen der Überwachungsgesamtrechnung überprüfen.
Frage von Jürgen Z. • 18.11.2021
Antwort von Jens Spahn CDU • 19.11.2021
Sehr geehrter Herr Z.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de