Frage von Thomas H. • 28.05.2026 Weshalb wurde der Referentenentwurf vom BMI zurückgezogen? Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDUGerne schließe ich mich seinen Ausführungen an. Damit ist alles gesagt. Beamt:innenbesoldung Gesetzgebung Bundestag
Frage von Sascha L. • 28.05.2026 BMWK teilt INSM-Kampagne: Wie positioniert sich die SPD-Führung zur PR für Arbeitgeber-Lobbys durch CDU-Ministerien? Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD Wirtschaftsministerium Lobbyismus Bundestag
Frage von Sascha L. • 28.05.2026 BMWK und INSM-Kampagne: Plant Ihre Fraktion parlamentarische Instrumente zur Aufklärung der Nutzung staatlicher Kanäle für Verbands-PR? Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke Wirtschaftsministerium Lobbyismus Bundestag
Frage von Lando B. • 27.05.2026 Guten Tag Frau Heiligenstadt, wann ist nach der Gesetzesänderung zum Familienergänzungszuschlag (nun auch ab dem ersten Kind) mit der Änderung der FEZVO zu rechnen? Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD Beamt:innenbesoldung Bundestag
Frage von Marcus K. • 27.05.2026 1 Wie vereinbaren Sie es mit Ihrem Demokratieverständnis, daß Sie einerseits in Ihrem Wahlkreis deutlich abgestraft wurden, andererseits jetzt zur stellvertretenden MinisterPräsidentin aufsteigen können Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Ministerpräsident:in Landtagswahl Wahlkreis Rheinland-Pfalz
Frage von Peter W. • 27.05.2026 Wie rechtfertigen Sie, dass in BRD bereits erzeugter erneuerbarer Strom in Milliardenhöhe abgeregelt wird, während gleichzeitig fossile Kraftstoffe weiterhin steuerlich entlastet werden? Antwort ausstehend von Maximilian Gludau FDP Erneuerbare Energie Netz Sachsen-Anhalt