Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alice E. • 10.10.2007
Antwort von Christel Humme SPD • 11.10.2007 (...) Auch in Ihrer zweiten Anmerkung haben Sie einen zentralen Punkt unseres Förderkonzeptes angesprochen. Nachmittagsbetreuung und flexible Öffnungszeiten von Kitas sind vor allem für Allein Erziehende – und hier vor allem für Frauen- von besonderer Bedeutung, damit sie sich und ihre Kinder durch eigene Arbeit versorgen können und nicht länger von staatlichen Transferleistungen abhängig sein müssen. (...)
Frage von Karl-Jürgen K. • 10.10.2007
Antwort von Martina Krogmann CDU • 25.10.2007 (...) wenn man bestimmte Maßnahmen eines Unrechtsstaates nur weit genug aus dem Zusammenhang der menschenverachtenden Systeme reißt, wird man automatisch ein wesentlich positiveres Bild von dem Regime bekommen. Ohne den Gesamtzusammenhang geht es allerdings nicht! (...)
Frage von Armin G. • 10.10.2007
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Anja K. • 10.10.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2007 (...) Richtig ist, dass Frau Özmal Mitglied des Kreisvorstandes der Duisburger Grünen ist. Frau Özmal ist aber außerdem Integrationsbeauftragte der Stadt Duisburg und hat in dieser wichtigen Funktion an der Sendung „Hallo Ü-Wagen“ teilgenommen. (...)
Frage von Manfred B. • 10.10.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 11.10.2007 (...) Ob in der Politik oder Wirtschaft – hier wie dort ist es durchaus Usus, sich bestimmte Domains zu sichern und auf diesen über sich und seine Arbeit zu informieren. Und da wir auch gegen keinerlei Namensrechte verstoßen, ist unser Vorgehen politisch wie rechtlich absolut einwandfrei. (...)
Frage von Uwe N. • 10.10.2007
Antwort von Detlef Müller SPD • 12.10.2007 (...) Die Resolutionen der UN sind erfolgt, weil Beweise (manche vielleicht auch nicht frei zugänglich) vorliegen, die die Vermutung nahe legen, dass der Iran nach Atomwaffen strebt. Nach Ansicht der UN sind Resolutionen bereits mehrfach vom Iran missachtet worden. (...)