Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabi S. • 10.10.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 11.10.2007 (...) Ich akzeptiere Ihre Kritik an der gegenwärtigen Demokratie. Immer wieder weisen wir darauf hin, dass die Mehrheit im Bundestag gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung entscheidet. Ich hoffe nur, dass das bei der nächsten Wahl auch Folgen haben wird. (...)
Frage von Birgit I. • 10.10.2007
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.10.2007 (...) Ich glaube deswegen, dass den Gegnern des Volksentscheids die Debatte über die Pannen gelegen kommt. Sie verunsichert die Menschen und treibt sie dazu, wie Sie selbst sagen, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. (...)
Frage von Peter S. • 10.10.2007
Antwort von Susanne Jaffke-Witt CDU • 11.10.2007 Sehr geehrter Herr Schröder,
Frage von Horst L. • 10.10.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 18.10.2007 (...) Vor allem aber die erhebliche administrative Last, die aufgetreten wäre, wenn man zum 01.01.2007 einen gleitenden Übergang vom Erziehungsgeld auf das Elterngeld in jedem einzelnen Fall angestrebt hätte, wäre ins Gewicht gefallen. Alle Eltern, die bereits 2006 einen Antrag auf Erziehungsgeld gestellt und diesen bis Dezember 2006 bezogen hatten, hätten zum Jahreswechsel dann einen weiteren Antrag auf Elterngeld stellen müssen, der nach ganz anderen Voraussetzungen und Berechnungsmethoden gewährt worden wäre. (...)
Frage von Markus S. • 10.10.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2007 (...) In Ihrem Statement aber agieren Sie mit einer Verzerrung, indem Sie Bischof Mixa mit der Kirche gleich setzen. In der Kirche gibt es sehr wohl andere Positionen in familienpolitischen Fragen als von Bischof Mixa vertreten. Dass Bischof Mixa versucht, die Kirche durch seine extremistischen Äußerungen unter Druck zu setzen, ist allzu durchsichtig und deshalb kritikwürdig. (...)
Frage von Markus S. • 10.10.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2007 Sehr geehrter Herr Schindler,