Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 27.11.2007

(...) Ist es wirklich unverhältnismäßig, wenn ich meine, dass die Abgeordnetentätigkeit soviel wert ist, wie die eines Bürgermeisters einer Stadt mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern. Ich vertrete in meinem Wahlkreis 255.436 Wahlberechtigte. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort von Hartfrid Wolff
FDP
• 30.11.2007

(...) Die Vorratsdatenspeicherung halte ich in ihrem Ausmaß für verfassungswidrig. Ich halte es für gut möglich, daß das Bundesverfassungsgericht dagegen Einwände erheben wird. (...)

Portrait von Birgit Homburger
Antwort von Birgit Homburger
FDP
• 30.11.2007

(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Anhebung des Abgabealters auf 18 Jahre für alkoholische Getränke wie Bier, kann ich Ihnen mitteilen, dass dies weder beschlossen wurde noch derzeit geplant ist. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 28.11.2007

(...) Es ist selbstverständlich Aufgabe der lokalen Politiker, in Zusammenarbeit mit den Bürgern, Lösungen für dieses Problem zu finden, wenngleich dies aufgrund der komplexen Situation sicher nicht einfach sein wird. Darüber hinaus muß ich leider auch uns Politikern insgesamt ankreiden, daß wir in der Integrationspolitik vieles jahrelang verschlafen haben und jetzt dringend nachholen müssen. (...)

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 28.11.2007

(...) Dazu zählen die finanzielle, beratende und technische Zusammenarbeit. Für Investitionen in erneuerbare Energien und die Energieeffizienz in Entwicklungsländern stellt die KfW Entwicklungsbank im Auftrag der Bundesregierung im Zeitraum 2005 bis 2009 bis zu 500 Mio. Euro bereit. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.01.2008

(...) mit dem Begriff „sozial Schwache“ werden in der politischen Debatte wie auch in den Medien die Bevölkerungsschichten und Individuen gemeint, die aufgrund ihrer sozioökonomischen Situation, ihres Einkommens, ihrer Bildung und ihrer sozialen Herkunft eine besondere Fürsorge der staatlichen Sozialpolitik und eine besondere Berücksichtung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik des Landes brauchen. Es geht dabei nicht um die philologisch-soziologische Korrektheit des Begriffs, sondern um eine möglichst kurze und umstandslose Beschreibung der gemeinten Bevölkerungsschichten und Individuen. (...)

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