Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 10.10.2007
Antwort von Bernward Müller CDU • 24.10.2007 (...) Leider hält sich in der Bevölkerung zäh das Vorurteil, deutsche Steuergelder würden sinnlos im Ausland verpulvert und stünden damit nicht zur Lösung unserer wirtschaftlichen Probleme in unserem Land zur Verfügung. Dieses alte Klischee vom Brot-an-arme-Kinder-in-Afrika-Verteilen wird der modernen Entwicklungspolitik Deutschlands auf keine Weise gerecht. (...)
Frage von Jürgen S. • 10.10.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2007 (...) Ihr Schreiben nehme ich zum Anlaß, bei der Bundesregierung nachzufragen, ob es zutrifft, daß tatsächlich 1 Mio Euro Entwicklungshilfe an Saudi-Arabien gezahlt wird und wenn Ja für welchen Zweck. Bisher war mir davon nichts bekannt, obgleich ich derzeit stellvertretendes Mitglied im zuständigen Bundestagsausschuß bin. (...)
Frage von Hugo B. • 10.10.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 06.11.2007 (...) Was die politische Arbeit in der SPD anbelangt, kann ich nur meine Position wiederholen, die ich auf dem Hamburger Parteitag der SPD gesagt habe: Die SPD verlässt man nicht. Man kämpft in ihr. (...)
Frage von Hugo B. • 10.10.2007
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 07.11.2007 Sehr geehrter Herr Benthaus,
Frage von Axel S. • 10.10.2007
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 25.10.2007 (...) Fragen des Kindeswohls sind immer Einzelfallentscheidungen, da die ganz persönliche Situation des betroffenen Kindes und dessen Familie im Mittelpunkt stehen. Zwar sollten Kinder in geeigneten Fällen wieder mit den Eltern zusammenkommen, wenn die Gründe für einen Heimaufenthalt weggefallen sind, aber eine pauschale Dienstanweisung, Heimkinder wieder in die Familien zurückzuführen – möglicherweise sogar entgegen richterlichen Sorgerechtsentscheidungen – halte ich für rechtswidrig und unverantwortlich. Die Dienstanweisung des Jugendamtsleiters, auf die hier Bezug genommen wurde, verletzt den gesetzlich festgelegten Pflichtauftrag der Jugendhilfe zur Wahrung des Kindeswohls u.a. (...)
Frage von Axel S. • 10.10.2007
Antwort von Cornelia Pieper FDP • 29.10.2007 (...) Das hat in der Folge dazu geführt, dass auch viele Kommunalpolitiker erst über Medien bzw. Ditte von der „Rückführung aller Kinder“ erfahren haben. Ein bedauerlicher Umstand, der aber erst einmal weit davon entfernt ist ein Skandal zu sein- was das Procedere angeht! (...)