Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW
(...) beim Gesetzgebungsverfahren um die Antiterrordatei wurde immer wieder Bezug auf das so genannte Terrorismusbekampfungsgesetz genommen. Hier wird eindeutig beschrieben, was als Terrorismus angesehen wird (u.a. (...)
Antwort 12.02.2009 von Paul Klemens Friedhoff FDP
Sehr geehrter Herr Marlow,
Antwort ausstehend von Reinhard Schultz SPD
Antwort 15.09.2008 von Otmar Bernhard CSU
(...) ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Verbraucherschutz. Die Vorschriften der Lebensmittelkennzeichnung basieren auf europaweit einheitlichem Recht. In diesem europäischen Recht ist eine direkte Kennzeichnungspflicht für Transfettsäuren bislang mit Ausnahme von Säuglingsnahrung und Olivenöl nicht vorgesehen. (...)
Antwort 17.08.2008 von Stefan Grabrucker ÖDP
(...) Die ödp möchte das Geld, das derzeit nur denjenigen zu Gute kommt, die sich dafür entscheiden, ihre Kinder in Betreuungseinrichtungen zu geben, allen Familien zur Verfügung stellen. Konkret bedeutet dies, ein monatliches, sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt in Höhe von 1000,- € pro Monat in den ersten drei Lebensjahren eines Kindes einzuführen. Erst dann können Mütter und Väter wirklich frei entscheiden, ob sie sich selbst um ihre Kinder kümmern, was derzeit aus finanziellen Gründen oft nicht möglich ist, oder ob sie außerhäusig berufstätig bleiben und Betreuung zu einem reellen, nicht-subventionierten Preis einkaufen. (...)