Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 24.04.2008 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) DIE LINKE wird sich auch in Zukunft mit aller Kraft für die Beachtung der Grundrechte einsetzen. Dazu zählt für mich neben der Verteidigung der Freiheitsrechte vor allem die Einhaltung des Sozialstaatsprinzips. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich mache meine Arbeit als Abgeordneter sehr gern. Ich war aber - in einem anderen Leben - auch gerne Buchhändler und anschließend Richter.Ich kann mir aber kaum eine faszinierende Tätigkeit als die eines Volksvertreters im Deutschen Bundestag vorstellen. Ich möchte noch mindestens 147 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages sein dürfen. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 24.04.2008 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Wenn sich ein Bürger als Schöffe bewirbt und somit als gleichberechtigter ehrenamtlicher Richter an den Schöffengerichten bzw. Strafkammern mitwirkt, muss er bestimmte Voraussetzungen erfüllen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 18.04.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Aufgrund der Definition des Stoffbegriffes im BtMG umfasst das unterstellte Betäubungsmittel auch sämtliche Zubereitungen, wie zum Beispiel Gemische, Tees oder Extrakte. Jeglicher Verkehr mit Salvia divinorum und damit auch die Herstellung von Zubereitungen ist verboten. Auch die Herstellung der Inhaltsstoffe ist unter Strafe gestellt, da als Ausgangsstoffe letztendlich Bestandteile von Salvia divinorum benutzt werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.04.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Lipphardt,

ich rate, nicht hysterisch zu reagieren. Ich kann mit dem Zitat, das Sie mir vorlegen, nichts anfangen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB