Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ullrich D. • 29.10.2007
Antwort von Mechtild Rothe SPD • 20.11.2007 (...) ich finde Ihr Anliegen unterstützenswert, möglichst dezentrale Verwaltungsstrukturen in unserer Region zu erhalten, auch wenn ich Ihre Analyse des Zustands der Region nicht vollständig teile. So habe ich nicht den Eindruck, dass die lippische Privatwirtschaft zusammenbricht, allerdings ist die Arbeitslosigkeit tatsächlich eine Herausforderung, der sich die Politik stellen muss. (...)
Frage von Ullrich D. • 29.10.2007
Antwort von Gudrun Kopp FDP • 13.11.2007 (...) Kritisch sehe ich jedoch die Absicht der Landesregierung, die NRW-Bezirksregierungen auf drei Einheiten zu verschmelzen und unsere ostwestfälisch-lippische Bezirksregierung in Detmold dem westfälischen Münster zuzuordnen. Wohl gemerkt: Synergieeffekte heben, die Verwaltungsstrukturen auch auf Bezirksebene verschlanken - das sich richtige Ansätze. (...)
Frage von Ullrich D. • 29.10.2007
Antwort von Cajus Caesar CDU • 01.11.2007 (...) Die Landesregierung ist insbesondere bemüht, die Mehrgleisigkeit der Entscheidungswege, aufzuheben. Ziel muss es sein mit dem notwendigen Personal und damit geringeren Kosten für Betriebe und Bürger, Entscheidungen zu treffen. Es gilt Unbeweglichkeit abzubauen, die Entscheidungen müssen auf einer Ebene gefällt werden. (...)
Frage von Ullrich D. • 29.10.2007
Antwort von Dirk Becker SPD • 09.11.2007 (...) Die SPD-Lippe und ich haben uns in der Vergangenheit stets für den Erhalt von Arbeitsplätzen im öffentlichen Bereich eingesetzt und werden dies auch künftig tun. Als Beispiel möchte ich Ihnen die Diskussionen um die Zukunft der Bezirksregierung Detmold und den Verkauf der Lippischen Landesbrand an die „Rheinische Provinzial“ nennen. (...)
Frage von Eva S. • 29.10.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 31.10.2007 Sehr geehrte Frau Siebenherz,
Frage von Uwe S. • 29.10.2007
Antwort von Nele Hirsch Die Linke • 05.11.2007 (...) die Fraktion DIE LINKE kämpft grundsätzlich für eine gebührenfreie Bildung - vom Kita bis zur Weiterbildung. Denn wenn Gebühren erhoben werden, bleiben immer diejenigen außen vor oder müssen sich hoch verschulden, die aus Haushalten mit geringem Einkommen und ohne Vermögen kommen. (...)