Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine A. • 05.11.2007
Portrait von Diana Golze
Antwort von Diana Golze
Die Linke
• 08.11.2007

(...) Die Inspruchnahme erwachsener Kinder durch Sozialhilfeträger, die an deren Eltern Leistungen erbringen, findet häufig statt und ist auch gesetzlich in § 94 SGB XII vorgesehen. (...) Außerdem stellt sich die Frage des Selbstbehalts, d.h. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort von Peter Götz
CDU
• 15.11.2007

(...) Januar 2008 mit einer Absenkung des Steigerungssatzes der Altersversorgung um 16 % einhergeht. Die Höhe der Altersentschädigung wird von bisher 3 % zukünftig für jedes Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag auf 2,5 % der monatlichen Abgeordnetenentschädigung abgesenkt. Darüber hinaus wird die Anhebung der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung von dem 65. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 07.11.2007

(...) Genau dies haben wir vorgeschlagen: Nicht die Kürzung der Agrarbudgets, sondern eine Umschichtung von wenigen Prozent und den Verbleib der Mittel in den gleichen Regionen, damit die ländliche Entwicklung stabil fortgeführt werden kann. Kalkulierbar bleibt die Politik für Landwirtschaft und ländliche Räume nur dann, wenn wir uns jetzt darum kümmern, wie es künftig weitergehen soll. (...)

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