Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Steinbiß
Antwort von Olaf Steinbiß
SPD
• 27.12.2007

(...) Ich halte es für völlig falsch, dass die Kinder eigentlich sogar schon während der dritten (!) Klasse für künftige "Leistungsstufen" eingeteilt werden. Gerade hier liegt großes Problem unseres gegenwärtigen Schulsystems. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort von Vural Öger
SPD
• 07.01.2008

(...) Einzelheiten bei der Vorbereitung einer Armenienkonferenz werde ich jetzt nicht liefern. Die Gefahr, dass die türkische Seite zu kurz kommt, kann ich nicht sehen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 07.01.2008

(...) Wie ich Ihnen bereits in der letzten Antwort mitgeteilt habe, ist auf europäischer Ebene kein Paragraph oder Artikel in der Verordnung 1760/2000 beziehungsweise 911/2004 existent, der die Stellung eines Sonderantrags auf nationaler Ebene thematisiert. Noch einmal sei auf Paragraph 4 der europäischen VO 911/2004 verwiesen, der beschreibt, dass die Form der ersten Ohrmarke bei der Registrierung von Rindern allgemein für alle Mitgliedsstaaten vorgeschrieben ist. Die zweite Ohrmarke darf entweder mit der ersten förmlich identisch sein oder aber von den Mitgliedsstaaten auf nationaler Ebene abweichend geregelt werden. (...)

Antwort von Susanne Egbers
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2007

(...) ich kenne das Gebiet um den Rahweg herum sehr gut und weiß, dass dort trotz geltendem Anleingebot zu jeder Jahreszeit freilaufende Hunde von Ihren Halterinnen und Haltern an und in den See gelassen werden. (...) Das Anleingebot wurde und wird dort einfach nicht respektiert und befolgt. (...)

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