Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 10.11.2008 von Klaus-Peter Flosbach CDU

Sehr geehrter Herr Rockel,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wenn Sie von mir keine Antwort erhalten haben sollten, so kann das daran liegen, dass Sie eventuell nicht in meinem Wahlkreis wohnen.

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 02.09.2008 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Ein Teil des Privatisierungserlöses fließt in den Bundeshaushalt. Darüber hinaus verbindet die Koalition mit der Teilprivatisierung der DB AG und den damit zusammenhängenden finanziellen Handlungs­möglichkeiten die Erwartung einer Steigerung der Attraktivität des Bahnverkehrs. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 03.11.2008 von Anette Hübinger CDU

(...) Durch die Teilprivatisierung der DB AG erhält kein einziger privater Investor Zugriff auf das Schienennetz. Im Übrigen gibt es für Streckenstilllegungen ein ganz klar festgelegtes Verfahren, dem am Ende die zuständige Aufsichtsbehörde zustimmen muss (§11 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes). (...)

Portrait von Ulrich Stockmann
Antwort 07.07.2008 von Ulrich Stockmann SPD

(...) Die Anerkennung des Mordes an den Armeniern ist weiterhin eine der Beitrittsvoraussetzungen, die die EU an die Türkei stellt. Mit den Beschlüssen vom 18. (...)