Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2008 (...) Bei den KITA Gebühren ist die grüne Position etwas differenzierter. Zunächst einmal ist auch unser langfristiges Ziel eine kostenlose KITA für alle Eltern. Doch bei begrenzten Finanzmitteln würde eine komplette Beitragsfreiheit sehr zu Lasten der Qualität in der KITA gehen und das sehen meine Fration und ich kritisch. (...)
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Holger Gundlach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) auch mir ist aufgefallen, dass das Hamburger Abendblatt nicht darüber berichtet hat, was die CDU-Mehrheit an negativen Entscheidungen für Steilshoop getroffen hat. Es hat mich aber nicht wirklich überrascht. (...)
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Otfried Hilbert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.01.2008 (...) a. die Beteiligten in der Koordinierungskonferenz Steilshoop gegen diese Kürzungspolitik gewehrt und immer wieder konkrete Verbesserungen gefordert. Viele dieser Forderungen und Wünsche fanden auch Eingang in konkreten Anträgen der GAL in der Bezirksversammlung Wandsbek. (...)
Frage von Kerstin F. • 07.01.2008
Antwort von Cornelia Prüter-Rabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Dass die integrative Gesamtschule Steilshoop vor dem Aus steht, ist ein Skandal und leider der desolaten Schulpolitik des Hamburger Senates zuzuschreiben. Die GAL hat bereits am 25. (...)
Frage von Christoph H. • 07.01.2008
Antwort von Jürgen Walter SPD • 17.01.2008 (...) natürlich steht die SPD sowie meine Person zum Grundgesetz. Über die Einhaltung des Grundgesetzes wacht insbesondere das unabhängige Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Sollten Sie oder andere oder das Gericht selbst das Grundgesetz in Gefahr sehen wird es selbst oder auf Anregung von anderen tätig werden. (...)
Frage von Christoph H. • 07.01.2008
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU