Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gödecke
Antwort von Martin Gödecke
FREIE WÄHLER
• 05.01.2008

(...) Das Bauvorhaben ist nur gescheitert, weil sich die Politik in den Verwaltungsablauf eingemischt hat. Von der Landesregierung wurde der Landkreis Lüneburg beauftragt, die Planung durchzuführen obwohl das Gebiet nicht zum Landkreis Lüneburg gehört. (...)

Frage von inge k. • 04.01.2008
Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 15.01.2008

(...) Wir sollten das eine nicht gegen das andere ausspielen, sondern in beiden Fällen dagegen halten, im Zweifelsfall die Polizei rufen und in den Familien und Schulen daran arbeiten, dass Vorurteile geächtet werden. Zugleich plädiere ich dafür, die Probleme offen anzusprechen, aber zugleich die Beispiele gelungener Integration und guten Zusammenlebens nicht aus den Augen zu verlieren. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 11.02.2008

(...) Ihre Bedenken bezüglich einer Verschärfung des Waffenrechts kann ich vorbehaltlich der Innenausschussanhörung am 13. (...) Die derzeitige Überarbeitung/Verschärfung des Waffenrechtes greift laut Gesetzentwurf drei wichtige Probleme auf. (...)

Portrait von Enno Hagenah
Antwort von Enno Hagenah
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.01.2008

(...) Grundsätzlich verbietet es sich in Verantwortung vor dem Souverän, den Wählerinnen und Wählern, daher aus meiner Sicht Koalitionen, die sich plötzlich durch Wahlergebnisse aufdrängen können, weil die sonst möglichen Alternativen (z.B. große, wenig handlungsfähige Koalitionen)für das Land schlechter wären, auszuschließen. Allerdings macht es uns GRÜNE die niedersächsische CDU z.B. mit dem Festhalten an Atomkraft und dem massiven Neubau von Kohlekraftwerken, der Fixierung auf das dreigliederige Schulsystem und einer stark Autobahnlastigen Verkehrspolitik besonders schwer derartige Fantasie zu entwickeln... (...)

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